Sitzung
Stavo/029/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
24.02.2025
Zeit
19:03-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Bürgerviertelstunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 28.01.2025
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 7
Kenntnisnahme der Stadtverordnetenversammlung von den übertragenen Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 442/2024
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2025;
a) Investitionsprogramm für die Haushaltjahre 2024 bis 2028
b) Feststellung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025
hier: Heilung eines Formfehlers bei der Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2025 der Stadt Laubach am 28.01.2025

Beschluss: geändert beschlossen

 439/2024
Ö 9
11. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

 452/2025
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kindertagesstätte Lauter"
hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2)
BauGB vorgelegten Stellungnahmen der Flächennutzungsplanänderung
- Beschlussfassung zur Feststellung der Flächennutzungsplan-
änderung gem. § 2 (1) i.V.m. § 6 (6) BauGB
- Zusammenfassende Erklärung gem. § 6 (5) BauGB
- Abschluss des Verfahrens / Genehmigungsvorlage und Wirksamkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 455/2025
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter
Bebauungsplan "Kindertagesstätte Lauter"
hier: - Abwägung über die vorgelegten Stellungnahmen im Rahmen der
Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
- Zusammenfassende Erklärung gem. § 10a BauGB
- Abschluss des Verfahrens / Inkrafttreten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 456/2025
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Röthges
Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Feuerwehr Röthges"
hier: - Äbwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (2) und
4 (2) BauGB vorgelgten Stellungnahmen gem. § 1 (7) BauGB
- Beschluss zur Feststellung der Flächennutzungsplanänderung
gem. § 2 (1) i.V.m. § 6 (6) BauGB
- Zusammenfassende Erklärung gem. § 6 (5) BauGB
- Abschluss des Verfahrens / Genehmigungsvorlage und
Wirksamkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 457/2025
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Röthges
Bebauungsplan "Feuerwehr Röthges"
hier: - Abwägung über die vorgelegten Stellungnahmen im Rahmen
der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2)
und 4 (2) BauGB gem. § 1 (7) BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
- Zusammenfassende Erklärung gem. § 10a BauGB
- Abschluss des Verfahrens / Inkrafttreten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 458/2025
Ö 14
Errichtung eines kleinen Baugebietes zwischen Wetterfeld und Laubach
- Verkaufsbereitschaft der in Frage kommenden Grundbesitzer
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 28.10.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 459/2025
Ö 15
Errichtung eines kleinen Baugebietes zwischen Wetterfeld und Laubach
- Aufstellungsbeschluss vorbereiten
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 28.10.2024

Beschluss: zurückgestellt

 460/2025
Ö 16
Ortsumgehung Röthges
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2024

Beschluss: abgelehnt

 431/2024
Ö 17
Maßnahmen zur Attraktivität des Laubacher Freibades
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 07.10.2024

Beschluss: zurückgestellt

 432/2024
Ö 18
Einführung der "Transparenz- und Informationsfreiheitssatzung der Stadt Laubach" nach §§ 80 bis 89 des Hess. Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2021

Beschluss: abgelehnt

 036/2021
Ö 19
Beschlusscontrolling
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eingeg. am 02.06.2022 und 20.01.2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

 156/2022