SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 22.10.2024 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

HBFUA/027/2024

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

22.10.2024

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 03.09.2024
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Neubau eines Feuerwehrhauses in Laubach-Röthges hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung sowie Mittelbereitstellung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	424/2024	Vorlage Nr. 424/2024 24007 20240930 Vorentwurf FWH Röthges 24007 2024-10-01 Grobkostenschätzung bis 1. Ebene Umplanung
Ö 8	Umbau des ehemaligen Nahkaufs zu einem Kultur- und Begebungszentrums sowie Schaffung einer Toilettenanlage mit öffentlichem Behinderten-WC in der Liegenschaft hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanungen sowie Mittelbereitstellungen Beschluss: zurückgenommen
Ö 9	Haushaltsvollzugsbericht nach § 28 Absatz 1 GemHVO für die Stadt Laubach für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.07.2024 Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	417/2024	Vorlage Nr. 417/2024 Haushaltsvollzugsbericht 01 2024
Ö 10	Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 durch die Stadtverordnetenversammlung Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	418/2024	Vorlage Nr. 418/2024 Ueber- und außerplanmäßige Ausgaben 2023
Ö 11	Satzungsänderung Kinder- und Jugendbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	422/2024	Vorlage Nr. 422/2024 1 Änderungssatzung Kinder-Jugendbeiratssatzung 20240910
Ö 12	Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie Laubach Schotten / Bundesprogramm Demokratie leben ! Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	426/2024	Vorlage Nr. 426/2024
Ö 13	Neuverlegung der Wasserhausanschlussleitung "Pilzleitung" Tunnelstraße in Freienseen sowie den Austausch von Bleileitungen hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	427/2024	Vorlage Nr. 427/2024
Ö 14	Interne Richtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken in der Großgemeinde Laubach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Ankauf des ehemaligen Weimer Grundstücks zwecks Erweiterung des städtischen Bauhofes hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0