SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 03.09.2024 - 19:05-20:40 Uhr

Sitzung

HBFUA/026/2024

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

03.09.2024

Zeit

19:05-20:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 18.06.2024
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Bauleitplanung der Stadt Laubach; Stadtteil Lauter Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Kindertagesstätte Lauter" hier: -Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgelegten Stellungnahmen gemäß § 1 (7) -Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß §§ (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	408/2024	Vorlage Nr. 408/2024 2024-07-23 FNP Kindertagesstätte Lauter Abwäg FNPÄ KitaLauter §4(1)-07-2024 Übersichtskarten-FNP
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Lauter Bebauungsplan "Kindertagesstätte Lauter" hier: - Abwägung der im Rahmen der Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB vorgelegten Stellungnahmen gemäß § 1 (7) - Entwurfs- und Offenlegungsbeschlussgemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	409/2024	Vorlage Nr. 409/2024 2024-07-23 E BPL Kindertagesstätte Lauter Abwäg BPL KitaLauter §4(1)-07-2024 Übersichtskarten Beb.plan Kita Lauter
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach; Stadtteil Münster Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB "Licher Straße" hier: -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB -Verfahrensdurchführung gemäß § 34 (6) i.V.m. § 13 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	412/2024	Vorlage Nr. 412/2024 Übersichtskarten Aufstell.
Ö 10	Empfehlungen der städtischen Gremien zur Auflösung des Gemeindeverwaltungsverbandes Laubach-Lich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2024; a) Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan für das Jahr 2024 b) Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Ihren Anlagen für das Jahr 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0	400/2024	Vorlage Nr. 400/2024 2024-07-31 Nachtragshaushaltsplan Laubach
Ö 12	Grundsatzbeschluss über eine gemeinschaftliche Planung des Hallen- und Freibades Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	416/2024	Vorlage Nr. 416/2024 Schreiben Landkreis Gießen vom 21.05.2024 Studie - Alternative Sanierungsvar. 2019 Vorlage Schwimmbad vom 05092018
Ö 13	Schaffung einer öffentlichen behindertengerechten Toilette in der Innenstadt hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für diese Investitionsmaßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	413/2024	Vorlage Nr. 413/2024
Ö 14	Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem neu zu errichtenden Satteldach der Dorfwerkstatt mit Integrierung einer Backstelle im Stadtteil Freienseen hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für diese Investitionsmaßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	411/2024	Vorlage Nr. 411/2024
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	410/2024	Vorlage Nr. 410/2024 Aenderungsbescheid Maßnahmenflächen 24-25 Laubacher Stadtwald 04092024 Anlage 1 WP Goldner Steinrück Anlage 2 WP Goldner Steinrück Anlage 3 WP Goldner Steinrück Ökokonto Erweiterung 2023 aktualisiert gestempelt
Ö 16	Entbindung aus dem Ehrenamt als Radwegebeauftragter der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	407/2024	Vorlage Nr. 407/2024
Ö 17	Veräußerung einer Teilfläche aus den Grundstücken im Gewerbegebiet, Gemarkung Wetterfeld, Flur 6, Flurstück-Nr. 60/5, 61/1, 62/1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0