Sitzung
Stavo/031/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
15.09.2010
Zeit
19:10-20:23 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 5
Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und deren Anlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Ortsgerichtswesen hier: Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Laubach III

Beschluss: ungeändert beschlossen

 615/2010
Ö 7
Initiative für die Instandsetzung des Bolzplatzes in der Kernstadt hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 20.05.2010, Eingeg. am 26.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 585/2010
Ö 8
Initiativen für den Ausbau Interkommunaler Zusammenarbeit hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 20.05.2010, Eingeg. am 26.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 586/2010
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Sanierung des Hallenbades, 2. BA hier: Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 621/2010
Ö 11
Sitzungsteil B
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 133. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2009: Städte und Gemeinden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 604/2010
Ö 13
"Tourismus Stärken! - Laubach braucht einen Radwegebeauftragten" hier: Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, eingeg. am 16.08.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 618/2010
Ö 14
Initiative für die Steigerung der Attraktivität des Ramsbergs hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 10.05.2010, Eingeg. am 26.05.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 587/2010
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2012 und über die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel gem. § 100 HGO

Beschluss: zurückgestellt

 597/2010
Ö 16
Honorierung von auswärtigen Schülern und Schülerinnen des Laubach-Kollegs mit angemeldetem Hauptwohnsitz in Laubach sowie Erstellung einer separaten Homepage für die Tourismus und Service GmbH hier: Gem. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 28.07.2010, eingeg. am 03.08.2010

Beschluss: geändert beschlossen

 613/2010