SessionNet | Haupt-, Bau- und Finanzausschuss - 21.11.2017

Sitzung

HBFA/014/2017

Gremium

Haupt-, Bau- und Finanzausschuss

Raum

Laubach, im kleinen Sitzungssaal

Datum

21.11.2017

Zeit

19:30-22:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beginn 19:35 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsentwurf des Gemeindeverwaltungsverbandes (GemVwV) "Städteservice Laubach- Lich" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	240/2017	Vorlage Satzungsentwurf GemVwVerb 0 9 9 Lese-Version Satzungsentwurf Kommunalverwaltungsverband 0 9 7
Ö 8	Zusammensetzung der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GemVwV) "Städteservice Laubach - Lich" hier: Wahl der Vertreter der Stadt Laubach und ihrer Stellvertreter Beschluss: Kenntnis genommen	235/2017	Vorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: zurückgenommen	263/2017	Vorlage Anlage Üpl zur Beschlussvorlage
Ö 10	Neubau Feuerwehrhaus in Laubach hier: a) Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Jahr 2017 b) Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für 2018 Beschluss: zurückgestellt	266/2017	Vorlage Kostenberechn DIN276-25102017 Planunterlagen Kplan Protokoll Magistrat 28082017 Protokoll Stavo-Sitzung 03062015 Protokollauszug Magistrat 06062017 Protokolle FFW Stavo-Vorlage 555-2014 Vergleich Kosten
Ö 11	Erneuerung der Lüftungsanlage und der Heizkörper im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Laubach im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogrammes des Bundes (KIP) hier: Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2017 und Umsetzu ng der Variante I Beschluss: zurückgestellt	268/2017	Vorlage Anlagen Lueftung
Ö 12	Erneuerung der Thekenanlage im Dorfgemeinschaftshaus Röthges hier: Antrag des OB Röthges vom 30.08.2017, eingeg. am 09.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0	267/2017	Antrag Thekenanlage DGH Röthges Antrag Thekenanlage DGH Anlage1 Antrag Thekenanlage DGH Anlage2 Antrag Thekenanlage DGH Anlage3
Ö 13	Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung in Laubach hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 10	270/2017	Fraktionsantrag
Ö 14	Schaffung moderner und bezahlbarer Wohnungen in Laubach hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0	271/2017	Fraktionsantrag Pressebericht vom 03.11.2017
Ö 15	Förderung der Elektro-Mobilität in Laubach hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: zurückgestellt	272/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 16	Bestellung eines ehrenamtlichen kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	273/2017	Fraktionsantrag
Ö 17	Zusatzschilder für Straßen mit lokaler Namensgebung hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	274/2017	Fraktionsantrag
Ö 18	Feuerwehrgerätehaus in Laubach zum Kulturzentrum umgestalten! Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2017. eingeg. am 06.11.2017 Beschluss: zurückgestellt	277/2017	Vorlage Fraktionsantrag Änderungsantrag der SPD-Fraktion Ergänzung zum Initiativantrag
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der derzeit gültigen Stellplatzsatzung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	239/2017	Vorlage
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über eine Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2018 (neu aufgenommen) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	281/2017	Vorlage Hebesatzsatzung 2018

Informationen

1 Dokument

Beginn 19:35 Uhr