SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 11.07.2006 - 19:10-22:40 Uhr

Sitzung

Stavo/003/2006

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

11.07.2006

Zeit

19:10-22:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beginn 19:10 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Bekanntgabe der Zusammensetzung der Ausschüsse
Ö 4	Wahl von zwei Mitgliedern und zwei Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Lauter-Wetter
Ö 5	Wahl von zwei städtischen Mitgliedern sowie drei stellvertretenden Mitgliedern für die interkommunale Zusammenarbeit
Ö 6	Vorschlag zur Neubesetzung von Mitgliedern für das Ortsgericht Laubach I Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 7	Dorferneuerung Wetterfeld hier: Beratung und Beschlussfassung über die kommunalen Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Um- und Ausbau der Ortsdurchfahrt Laubach-Freienseen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Schottener Straße" hier: 1.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2.) Beschlussfassung zur Feststellung der Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 (6) i.V.m. § 2 (1) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Laubach Bebauungsplan "Schottener Straße" hier: 1.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Entwurfsoffenlage und der Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2.)Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Stadtverordneten- fraktionen vom 14. Juni 2006 hier: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Feuerwehr- gerätehaus der Kernstadt Laubach Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	034/2006	Vorlage
Ö 12	Beratung über den Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2004 gem. § 113 HGO und Beschlussfassung über die Entlastung des Magistrates nach § 114 HGO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 13	Jahresabschluss des Eigenbetriebs "Stadtwerke Laubach" zum 31.12.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 14	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0
Ö 15	Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 hier: Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Wegeeinziehung in der Gemarkung Lauter, Flur 9, Nr. 173 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0