Sitzung: 11.07.2006 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 034/2006
Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 034/2006.
An der Aussprache beteiligen sich die Stadtverordneten Köppen, Ruppel, Metje, Köhler, Siegfried, Axmann, Semmler und Herr Bürgermeister Spandau.
Herr Stadtverordneter Köhler stellt folgenden Ergänzungsantrag:
Nach Ziff. 5 des Beschlussantrages des gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD wird folgende Ergänzung eingefügt:
"Die Prüfung soll so zügig durchgeführt werden, dass noch in 2006 mindestens eine weitere Anlage errichtet werden kann."
Beschluss:
- Der Magistrat wird beauftragt, umgehend eine Photovoltaikanlage auf dem Feuerwehrgerätehaus der Kernstadt Laubach zu planen und die Planung sehr zügig umzusetzen.
- Die Anlage soll auch den Zweck erfüllen, einer breiten Bürgerschadft den Nutzen der Photovoltaikanlage vor Augen zu führen und zu diesem Zweck über eine große Anzeigetafel verfügen, auf der interessante, aktuelle Daten der Anlage angezeigt werden.
- Es soll versucht werden, die Anlage gemeinsam mit der Sparkasse umzusetzen und zu betreiben und der Sparkasse eine Beteiligung von 50 % vorzuschlagen. Der Magistrat wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag mit der Sparkasse abzuschließen.
- Es werden im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2006 zur Deckung der notwendigen Investitionskosten 12.500,-- EUR bereit gestellt (nur städtischer Anteil).
- Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zu prüfen, ob eine von Bürgern finanzierte Anlage auf den Bauhof-Neubau oder auf dem Dach der Sport- und Kulturhalle errichtet werden kann. Es ist anzustreben, eine solche Prüfung und anschließende Umsetzung ebenfalls mit der Sparkasse Laubach-Hungen durchzuführen. Die Prüfung soll so zügig durchgeführt werden, dass noch in 2006 mindestens eine weitere Anlage errichtet werden kann.
Abstimmungsergebnis:
|
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
|
|
Ja-Stimmen |
11 |
9 |
10 |
3 |
0 |
1 |
34 |
|
Nein-Stimmen |
0 |
0 |
0 |
0 |
1 |
0 |
1 |
|
Enthaltungen |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
0 |
