SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 07.02.2023 - 19:10-21:25 Uhr

Sitzung

HBFUA/015/2023

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

07.02.2023

Zeit

19:10-21:25 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Anlage Niederschrift zu Top 7 vom 27.01.2023 Fischer

Beginn 19:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit der Protokolle der Sitzungen vom 29.11.2022
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Stadt Laubach, Kernstadt - Bebauungsplan "Südlich der Breslauer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: zurückgestellt	230/2023	Vorlage Nr. 230/2023 vom 16.05.2023 Anlage zu Vorlage Nr. 230/2023: 2023 01 18 Städtebaulicher Vertrag Beb.plan Suedl. Breslauer Str. Planunterlagen Synompse Beb.-Plan - NUK-Empfehlung
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe im Budget 37 „Kassenwesen/Vollstreckung“ Höhe von 12.000,00 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Satzung über die Beteiligung der Interessensgemeinschaften an der Willensbildung der Stadtverordnetenversammlung Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0	231/2023	Vorlage Nr. 231/2023: Fraktionsantrag vom 17.01.2023
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse Hier: Vorschlags- und Antragsrecht der Interessengemeinschaft Lauter der Stadt Laubach oder einer vergleichbar ordentlich gewählten Bürgervertretung wie ein Ortsbeirat der Stadt Laubach - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2023 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0	232/2023	Vorlage Nr. 232/2023: Fraktionsantrag vom 18.01.2023
Ö 11	Vermarktung des Hochzeitshauses und Neuordnung von Wegeparzellen in der Kernstadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung zwecks a) Eintragung eines Geh- und Fahrrechtes b) Neu-/Zuordnung von Wegeflächen im Bereich "Storchshof" in Laubach c) Bereitstellung von 2 Stellplätzen in der Tiefgarage Laubach als Pkw-Stellplatz d) Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück in der Gemarkung Laubach, Flur 1, Flurstück-Nr. 178/1 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Ö 12	Ankauf eines privaten Grundstücks für die Herstellung eines Verkehrstrichters im Ortseingangsbereich von Laubach-Münster Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 13	Festlegungen und Empfehlungen zur Bauleitplanung der Stadt Laubach hier: Antrag des NUK-Beirates vom 05.10.2022 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	220/2022	Empfehlungen des NUK-Beirates vom 05.10.2022
Ö 14	Empfehlungen des NUK-Beirates zum Antrag der Fraktion/Grüne "Erhalt von Alleen" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	222/2022	Empfehlungen des NUK-Beirats der Stadt Laubach vom 28.09.2022