SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 15.02.2018

Sitzung

Stavo/016/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

15.02.2018

Zeit

19:07-22:43 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Anlage Niederschrift: Rechenschaftsbericht des Radwegebeauftragten

Anlage Niederschrift zu Top 12

zu Top 14: Änderungsanträge der SPD-Fraktion

Anlage Niederschrift: Sachstandsbericht Dorfschmiede

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 5	Benennung eines Nachrückers als Vertreter für die Vergabekommission der Stadtwaldstiftung
Ö 6	Benennung eines Nachrückers für die Brandschutzkommission nach § 72 HGO
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 9	Entbindung aus dem Ehrenamt als Radwegebeauftragter der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	296/2018	Vorlage
Ö 10	Einrichtung einer Mitfahrer-App für Laubach Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Beschluss: ungeändert beschlossen	301/2018	Antrag
Ö 11	Fahrdienst für junge Leute für Laubacher Veranstaltungen Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Beschluss: zurückgestellt	302/2018	Antrag Fahrdienst
Ö 12	Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr hier: Vorschlag des Kreisfeuerwehrverbandes Gießen e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Sitzungsteil B
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung zum Bürgerbegehren Beschluss: ungeändert beschlossen	306/2018	Vorlage Bürgerbegehren+Aufstellungsbeschluss Laubach 19.01.18 Bürgerbegehren
Ö 14	Neubau Feuerwehrhaus in Laubach hier: a) Freigabe gesperrter Haushaltsmittel aus dem Jahr 2017 b) Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für 2018 Beschluss: geändert beschlossen	266/2017	Vorlage Kostenberechn DIN276-25102017 Planunterlagen Kplan Protokoll Magistrat 28082017 Protokoll Stavo-Sitzung 03062015 Protokollauszug Magistrat 06062017 Protokolle FFW Stavo-Vorlage 555-2014 Vergleich Kosten
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2018 und Anlagen Beschluss: zurückgestellt	308/2018	Vorlage Änderungsantrag SPD Anträge Haushaltsanträge SPD 120318 Veränderungsliste Gesamtergebnishaushalt 05.02.18 Veränderungsliste Gesamtfinanzhaushalt 05.02.18
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Laubach zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	282/2017	Vorlage Prüfbericht Laubach JA 2010 (final)
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenbeitragssatzung (StrBs) der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	275/2017	Vorlage Gegenüberstellung Straßenbeitragssatzung Strassenbeitragssatzung neu
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	276/2017	Vorlage Erläuterungen HSGB Straßenbeitrags und Erschließungsbeitragssatzung Erläuterungen Satzung Erschliessungsbeitragssatzung neu Gegenüberstellung Erschließungsbeitragssatzung
Ö 19	Ortsgerichtswesen des Ortsgerichtes Laubach I Vorschlag zur Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin und 2. Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	244/2017	Vorlage
Ö 20	Förderung der Elektro-Mobilität in Laubach hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: geändert beschlossen	272/2017	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 21	Zusatzschilder für Straßen mit lokaler Namensgebung hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 18.10.2017. eingeg. am 27.10.2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	274/2017	Fraktionsantrag
Ö 22	Errichtung einer öffentlich behindertengerechten Toilette Antrag des OB Laubach vom 21.11.2017, eingeg. am 23.11.2017 Beschluss: geändert beschlossen	285/2017	Antrag des OB Laubach
Ö 23	Der Magistrat arbeitet: Einen Plan für den Bürgerbus! Antag der SPD-Fraktion vom 10.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	304/2018	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	298/2018	Vorlage Flächenreserv. L3146
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	299/2018	Vorlage Fläche 1 Flaeche 18
Ö 26	Dorfschmiede - Sachstandsbericht durch Herrn Bgm. Klug

Informationen

5 Dokumente