SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.12.2023 - 19:05-21:19 Uhr

Sitzung

Stavo/021/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

14.12.2023

Zeit

19:05-21:19 Uhr

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 02.11. und 09.11.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Laubach zum 31.12.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	320/2023	Vorlage Nr. 320/2023 Prüfbericht Laubach JA 2015 - finale Fassung
Ö	Sitzungsteil B
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung zur Wasserversorgungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	319/2023	Vorlage Nr. 319/2023 Entwurf 2.Änderung Wasserversorgungssatzung Stellungnahme HSGB Änderung Wasserversorgungssatzung
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2024 Beschluss: geändert beschlossen	335/2023	Vorlage Nr. 335/2023 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Haushaltssatzung 2024 Laubach Investitionsprogramm Auszahlungen 30.11.2023 Investitionsprogramm Einzahlungen 30.11.2023 Veränderungsliste-HH 2024-Laubach- 28.11.2023 Veränderungsliste-HH 2024-Laubach vom 11.12.2023 Verpflichtungsermächtigungen
Ö 10	Reduzierung der Gruppenanzahl des Neubaus der Kita Lauter Beschluss: zurückgenommen	300/2023	Vorlage Nr. 300/2023 Sachstandsbericht Bedarfsplanung Laubach 2023
Ö 11	Ankündigungsbeschluss – Gebührensätze in der Wasser- und Abwasserbeseitigung Beschluss: geändert beschlossen	333/2023	Vorlage Nr. 333/2023
Ö 12	Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Sperrpfosten im Rahmen der Umgestaltung des Marktplatzes Beschluss: zurückgenommen
Ö 13	Dorfentwicklung Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung des Projektes "Sanierung des ehemaligen Spritzenhauses im Stadtteil Münster" im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms des Landes Hessen Beschluss: ungeändert beschlossen	321/2023	Vorlage Nr. 321/2023
Ö 14	Löschwasserversorgung im Stadtteil Ruppertsburg hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: ungeändert beschlossen	334/2023	Vorlage Nr. 334/2023
Ö 15	Beteiligung der Stadt Laubach an der zu gründenden "IKZ Altlasten" im Landkreis Gießen Beschluss: ungeändert beschlossen	322/2023	Vorlage Nr. 322/2023 Lk Giessen Kostenschaetzung AFDB 2023 zert Merkblatt Erfassung und Validierung Altstandorte 8 Seiten Personalaufswandskalkulation IKZ-Altlasten Laubach Öffentlich-rechtlicher Vertrag IKZ Altlasten verbesserte Fassung (003)