SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 12.09.2019

Sitzung

Stavo/026/2019

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

12.09.2019

Zeit

19:00-22:46 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Ö	Bürgerviertelstunde
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 7	Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2015 für die Arbeitergestellung vom Eigenbetrieb Stadtwerke an die Stadt Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 für die Arbeitergestellung vom Eigenbetrieb Stadtwerke an die Stadt Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2017 für die Arbeitergestellung vom Eigenbetrieb Stadtwerke an die Stadt Laubach Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil B
Ö 10	Grundstücksverkauf im Rahmen der Änderung der B 276 hier: Inanspruchnahme bzw. Übertragung städtischer Grundstücke Beschluss: zurückgestellt
Ö 11	Dorfentwicklungsprogramm der Stadt Laubach Antrag der Arbeitsgruppe Innenentwicklung/Leerstandsmanagement auf Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses zur Umsetzung des IKEK-Startprojektes "Marktplatz Laubach - attraktiv für alle" Beschluss: geändert beschlossen	509/2019	Vorlage Antrag AG-Marktplatzumgestaltung Stell.-nahme FD Dorfentwicklung
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	478/2019	Vorlage Fl.-beschreibung Vertragsentwurf A45
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die dingliche Sicherung von Ökopunkten im Grundbuch der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	493/2019	Vorlage Fl.-beschreibung 14
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	506/2019	Vorlage Anlage zur Vorlage üpl apl 2018
Ö 15	Abschaffung der Straßenbaubeiträge Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 25.11.2018 - Erneute Beratung und Beschlussfassung nach Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 63 HGO Beschluss: abgelehnt	432/2018	Vorlage Änderungsantrag Änderungsantrag vom 13.06.2019 Fraktionsantrag
Ö 16	Die Stadtverordnetenversammlung rügt den Magistrat Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2019 Beschluss: abgelehnt	495/2019	Fraktionsantrag
Ö 17	Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben Beschluss: zurückgestellt
Ö 18	Der neue Wohnmobilstellplatz darf nicht an den Bürgelweg! Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2019, eingeg. am 10.05.2019 Beschluss: geändert beschlossen	488/2019	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 19	Keine Erhöhung der Grundsteuer B - wofür auch immer! Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2019, eingeg. am 10.05.2019 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	489/2019	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 20	Antrag einer/eines Steuerpflichtigen gem. §§ 163, 227 AO auf Minderung der Gewerbesteuer 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

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