SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 10.10.2006

Sitzung

Stavo/004/2006

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

10.10.2006

Zeit

19:10-22:40 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift

Beginn 19:10 Uhr
Ö 1	Mitteilungen
Ö 2	Anfragen
Ö 3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 07.08.2006, Eing. 08.08.2006 hier: Streichung von Haushaltsmitteln für den Bau eines Radweges auf dem alten Bahndamm zwischen Laubach und Freienseen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	056/2006	Vorlage Gem.Antrag von SPD und CDU vom 07.08.2006
Ö 4	Einbringung des 1. doppischen Nachtragshaushaltes 2006 und des Nachtragswirtschaftsplanes 2006 der Stadtwerke Laubach
Ö 5	Baugebietserschließung RR-Team an der Schottener Straße in der Kernstadt Laubach hier: Beratung und Beschlussfassung über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6	Vorschlag für die Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 der Stadtwerke Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 7	Beratung über den Schlussbericht zur Prüfung der Jahresrechnung 2005 gem. § 113 HGO und Beschlussfassung über die Entlastung des Magistrates nach § 114 HGO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Riedweg" hier: a.) Beschlussfassung Geltungsbereicherweiterung b.) Beschlussfassung zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der Behörden gem. § §3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	072/2006
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Bebauungsplan "Am Riedweg" hier: a.) Beschlussfassung Geltungsbereicherweiterung b.) Beschlussfassung zur Entwurfsoffenlage und zur Beteilung der Behörden gem. §§ 3 (2) und4(2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	073/2006
Ö 10	Bauleitplanverfahren der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf der Dorfwiese" hier: a.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 (1) und 4 (2) BauGBb.) Beschlussfassung zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der Behörden gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	074/2006
Ö 11	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Münster Bebauungsplan "Auf der Dorfwiese", 1. Änderung hier: a.) Abwägung über die Stellungnahmen im Rahmen der Verfahrensschritte gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB b.) Beschlussfassung zur Entwurfsoffenlage und zur Beteiligung der Behörden gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	075/2006
Ö 12	Regionalplan Mittelhessen 2006 einschließlich Umweltbericht und Bericht der FFH-Vorprüfung - Entwurf zur Anhörung hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	081/2006	Vorlage
Ö 13	Antrag der FWG-Fraktion vom 21. Juni 2006, Eing. 27.06.2006 hier: Änderungen der Bezeichnungen der Fachausschüsse Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 21, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 14	Antrag der FWG-Fraktion vom 21.06.2006 hier: Trauungen an Wochenenden und außergewöhnlichen Orten und deren touristische Vermarktung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	038/2006	Fraktionsantrag Geänderter Fraktionsantrag
Ö 15	Antrag der FWG-Fraktion vom 21.06.2006, Eing.: 27.06.2006 hier: Bildung eines Jugend- sowie eines Seniorenbeirates Beschluss: zurückgestellt	040/2006	Vorlage
Ö 16	Antrag der FWG-Fraktion vom 23. Juni 2006, Eing. 27.06.2006 hier: Ausweisung einer Tempo-30-Zone in der Goethe-, Lessing- und Gerhard-Hauptmann-Straße in Laubach Beschluss: zurückgestellt	043/2006	Vorlage
Ö 17	Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2006, Eing. 04.07.2006 hier: Teilnahme am "Aktionsprogramm Mehrgenerationenhaus" Beschluss: zurückgestellt	044/2006	Vorlage
Ö 18	Antrag der FWG-Fraktion vom 05.07.2006, Eing. 05.07.2006 hier: Gebührenfreistellung für das letzte Kindergartenjahr Beschluss: zurückgestellt	045/2006	Vorlage
Ö 19	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.09.2006, Eing. 18.09.2006 hier: Erweiterung der Betriebskommission Beschluss: zurückgestellt	078/2006	Vorlage

Informationen

2 Dokumente

Beginn 19:10 Uhr