SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 18.12.2019

Sitzung

Stavo/028/2019

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

18.12.2019

Zeit

19:00-20:51 Uhr

Niederschrift

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 12.09. und 07.11.2019
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Nachwahl eines stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö	Sitzungsteil A
Ö 8	Einbringung des doppischen Haushaltes 2020 und dessen Anlagen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Sitzungsteil B
Ö 9	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Ruppertsburg, Bebauungsplan Nr. 75 "Im Seefeld" hier: - Beschlussfassung zur Aufhebung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB -Durchführung des Bauleitplanverfahrens nach§§ 3 und 4 BauGB Beschluss: zurückgenommen	513/2019	Vorlage Beb.-Plan Im Seefeld
Ö 10	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Röthges Bebauungsplan Nr. 8.3 „Auf dem Hofdriesch“, 2. Änderung hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB - Durchführung des Bauleitverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	518/2019	Vorlage Auf dem Hofdriesch - Anlage B-Plan
Ö 11	Grundstücksverkauf im Rahmen der Änderung der B 276 hier: Inanspruchnahme bzw. Übertragung städtischer Grundstücke Beschluss: abgelehnt
Ö 12	Sperrung der B276 zwischen Laubach und Schotten für Motorradfahrer Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 17.10.2019, eingeg. am 18.10.2019 Beschluss: abgelehnt	523/2019	Fraktionsantrag
Ö 13	Terminbestimmung Bürgermeisterwahl Beschluss: geändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Archivsatzung der Stadt Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	507/2019	Vorlage Archivsatzung Entwurf Archivsatzung mit Änderung §4 - neu -
Ö 15	Regelungen zur Nutzung von Sitzungsräumen im Rathaus durch städtische Gremien und Fraktionen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2019, eingeg. am 04.10.2019 Beschluss: abgelehnt	521/2019	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 16	Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben Beschluss: Beschluss ohne Vorlage
Ö 17	Erschließung Baugebiet "Schottener Straße" in Laubach hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Wasserversorgung Beschluss: Kenntnis genommen	524/2019	Vorlage
Ö 18	Ausbau der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen hier: Beratung und Beschlussfassung über den geplanten Ausbau Beschluss: ungeändert beschlossen	525/2019	Vorlage Anregungen-Bedenken OD Goki
Ö 19	Einrichtung einer Hundefreilauffläche in der Kernstadt Laubach Antrag des Ortsbeirates Laubach vom 06.11.2019 Beschluss: zurückgestellt	527/2019	Vorlage Antrag OB Laubach
Ö 20	Laubach braucht ein innenstadtnahes Parkdeck! Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2019 Beschluss: abgelehnt	528/2019	Vorlage Fraktionsantrag
Ö 21	Bericht des Magistrates über die relevanten Geschäftszahlen und -ergebnisse der Dorfschmiede gGmbH gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September 2017 Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

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