Begründung:

Nach § 10 Abs. 2 Nr. 4 der Eigenbetriebssatzung der Stadt Laubach i.V.m. § 5 des Eigenbetriebsgesetzes  obliegt der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan.

Der von der Betriebsleitung der Stadtwerke Laubach erarbeitete Entwurf des Wirtschaftsplanes 2012 wurde von der Betriebskommission in ihrer Sitzung am 27.10.2011 eingehend erörtert und beschlossen.

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Laubach für das Wirtschaftsjahr 2012 wird gem. § 1 Abs. 4 Nr. 10 GemHVO-Doppik dem Haushaltsplan der Stadt Laubach beigefügt.

Es wird gebeten, wie beantragt zu beschließen.

Beschlussantrag:

Die Betriebskommission der Stadtwerke Laubach stellt den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Laubach stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Laubach für das Wirtschaftsjahr 2012 wie folgt zu:

Anlagen:

Veränderungsliste zum Wirtschaftsplan 2012;

neuer Gesamterfolgs- und Gesamtvermögensplan;

neue Satzung des Wirtschaftsplanes 2012;