Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 655/2010.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Köhler, Frank und Wagner sowie Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus und Herr Bürgermeister Klug sowie Herr Magistratsoberrat Weicker.

 

Im Rahmen der Diskussion bittet Herr Stadtverordneter Köhler die Verwaltung um Vorlage einer Aufstellung was aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2010 bisher umgesetzt wurde. Herr Magistratsoberrat Weicker nennt Eckpunkte, sagt aber auch noch die Vorlage einer punktuellen Zusammenfassung zu.

 

Beschluss:

 

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stellt -nach Anhörung der Ortsbeiräte- den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung des Konsolidierungskonzeptes für das Wirtschaftsjahr 2011 und beauftragt den Magistrat mit der Umsetzung.

 

Abstimmungsergebnis HFA:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2		6
Nein-Stimmen
Enthaltungen				1	1

 

 

Abstimmungsergebnis JSKSA:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2		6
Nein-Stimmen
Enthaltungen				1	1

 

 

Abstimmungsergebnis UBPVA:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	1				3
Nein-Stimmen					1	1
Enthaltungen		1	1	1		3