Herr Roeschen betont, dass die heutige gemeinsame Ausschusssitzung den Zweck habe, die Parlamentarier über die Notwendigkeit der grundhaften Sanierung des Freibades umfassend zu informieren.  Es besteht selbstverständlich die Gelegenheit Frau Dr. Riedl zu Einzelheiten der Sanierungsmaßnahmen zu befragen.

Die vorliegende Vorlage beinhaltet umfassende  Informationen zur möglichen Finanzierung und es soll in der heutigen Sitzung noch keine Beschlussempfehlung zur Abstimmung gestellt werden.  Die Fraktionen haben somit ausreichend Gelegenheit sich auf eine anstehende Abstimmung vorzubereiten.

 

Frau Dr. Ing. Riedl vom Planungsbüro balneatechnik GmbH, Wiesbaden, stellt die von ihr verfasste Studie zur grundhaften Sanierung des Freibades verbunden mit Vorschlägen zur Steigerung der Attraktivität des Bades vor. Die Studie ist in der Anlage beigefügt.

Stv Ruppel bittet um die Besucherzahlen des Freibades der letzten 10 Jahre. Die Verwaltung sichert die Bereitstellung der Zahlen zur Beratung zu.

Stv Köhler fragt an, warum hier mit Netto – Bausummen kalkuliert wird und wer die Umsatzsteuer bezahlt. MOR Weicker teilt mit, dass der Bäderbetrieb ein Betrieb gewerblicher Art (BGA)  und damit die Stadt berechtigt sei, Vorsteuer geltend zu machen. Die gezahlte Umsatzsteuer wird sodann vom Finanzamt erstattet.

 

Stv Hofmann fordert weitere Information, ggf. ein Gutachten über die Wirtschaftlichkeit der Investition. MOR Weicker betont, dass ohne die Inanspruchnahme der aktuelle Zuschusssituation – Hess. Förderprogramm SWIM und Hessenkasse – eine grundhafte Sanierung finanziell nicht möglich sei. Die Entscheidung über den Fortbestand des Freibades sei nicht nur eine fiskalische Entscheidung, sondern es seien auch andere soziale und infrastrukturbedingte Gründe zu berücksichtigen.

 

Herr Roeschen bedankte sich für die umfassende Ausführung bei Frau Dr. Riedl und wünscht ihr eine gute Rückfahrt.

 

Herr Stv. Ruppel verlässt um 20.40 Uhr die Sitzung, Herr Lang verlässt die Sitzung um 20.50 Uhr.