Sitzung: 25.09.2018 Gemeinsame Ausschusssitzung
Vorlage: 394/2018
Herr Roeschen betont, dass die heutige gemeinsame
Ausschusssitzung den Zweck habe, die Parlamentarier über die Notwendigkeit der
grundhaften Sanierung des Freibades umfassend zu informieren. Es besteht selbstverständlich die Gelegenheit
Frau Dr. Riedl zu Einzelheiten der Sanierungsmaßnahmen zu befragen.
Die vorliegende Vorlage beinhaltet umfassende Informationen zur möglichen Finanzierung und
es soll in der heutigen Sitzung noch keine Beschlussempfehlung zur Abstimmung
gestellt werden. Die Fraktionen haben
somit ausreichend Gelegenheit sich auf eine anstehende Abstimmung
vorzubereiten.
Frau Dr. Ing. Riedl vom Planungsbüro balneatechnik
GmbH, Wiesbaden, stellt die von ihr verfasste Studie zur grundhaften Sanierung
des Freibades verbunden mit Vorschlägen zur Steigerung der Attraktivität des
Bades vor. Die Studie ist in der Anlage beigefügt.
Stv Ruppel bittet um die Besucherzahlen des Freibades
der letzten 10 Jahre. Die Verwaltung sichert die Bereitstellung der Zahlen zur
Beratung zu.
Stv Köhler fragt an, warum hier mit Netto –
Bausummen kalkuliert wird und wer die Umsatzsteuer bezahlt. MOR Weicker teilt
mit, dass der Bäderbetrieb ein Betrieb gewerblicher Art (BGA) und damit die Stadt berechtigt sei, Vorsteuer
geltend zu machen. Die gezahlte Umsatzsteuer wird sodann vom Finanzamt
erstattet.
Stv Hofmann fordert weitere Information, ggf. ein
Gutachten über die Wirtschaftlichkeit der Investition. MOR Weicker betont, dass
ohne die Inanspruchnahme der aktuelle Zuschusssituation – Hess. Förderprogramm
SWIM und Hessenkasse – eine grundhafte Sanierung finanziell nicht möglich sei.
Die Entscheidung über den Fortbestand des Freibades sei nicht nur eine
fiskalische Entscheidung, sondern es seien auch andere soziale und infrastrukturbedingte
Gründe zu berücksichtigen.
Herr Roeschen bedankte sich für die umfassende
Ausführung bei Frau Dr. Riedl und wünscht ihr eine gute Rückfahrt.
Herr Stv. Ruppel verlässt um 20.40 Uhr die Sitzung,
Herr Lang verlässt die Sitzung um 20.50 Uhr.