Sitzung: 13.09.2016 Haupt-, Bau- und Finanzausschuss
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 077/2016
Herr Kröll erläutert den Hintergrund für diesen
Antrag. Danach nehmen die Herren Köhler, Klug, Kröll, Hofmann, Frank, Niesner
und Ruppel an der Diskussion teil.
Herr Köhler stellt dann einen Antrag zur
Geschäftsordnung auf Ausschluss der Öffentlichkeit, da hier über einen
Grundstückskauf beraten und beschlossen werden soll.
Herr Ruppel stellt sodann einen Änderungsantrag auf
Absetzung dieses Tagesordnungspunktes von der Tagesordnung und Neuberatung in
der nächsten Sitzungsrunde im Benehmen mit dem Ausschussvorsitzenden, zu
prüfen, den Ausschluss der Öffentlichkeit mit anzukündigen.
Herr Köhler zieht daraufhin seinen Antrag zurück.
Es folgt eine einstimmige Abstimmung über den Antrag.
Abstimmungsergebnis:
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FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
Ja-Stimmen |
3 |
2 |
2 |
1 |
1 |
1 |
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10 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |
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0 |