Beschluss: geändert beschlossen

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 038/2016.

 

An der Aussprache beteiligen sich Frau Stadtverordnete Schmulbach sowie die Herren Stadtverordneten Schöneborn, Hofmann, Neuß, Oßwald und Frank und Herr Bürgermeister Klug.

 

Herr Bürgermeister Klug wird bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung noch eine Aufstellung über die Zusammensetzung der Gesamtkosten der Maßnahme in Höhe von ca. 2,5 Mio. € vorlegen.

 

Die CDU-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Absatz 1

 

„…und im III. Bauabschnitt 2019 bis zum Stadtteil Freienseen zu bauen und einen Erweiterungsausbau nach Altenhain vorzusehen…“

 

Absatz 2

 

„…GVFG für den Ausbau des Radweges bis Freienseen und den Erweiterungsausbau nach Altenhain bei dem Land Hessen zu stellen…“

 

 

Abstimmungsergebnis HBFA / Änderungsantrag CDU-Fraktion:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

 

 

6

Nein-Stimmen

 

 

 

 

1

1

2

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA / Änderungsantrag CDU-Fraktion:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

1

 

7

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

1

1

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2

 

 

Die Fraktion von Bündnis90/DIE GRÜNEN stellt –unter Berücksichtigung des bereits beschlossenen Änderungsantrages der CDU-Fraktion- folgenden Änderungsantrag:

 

Die Baumaßnahme soll in 4 Bauabschnitte realisiert werden:

 

              I.        BA - 2017                        B 276 Richtung Laubacher Wald

            II.        BA - 2018                        Laubacher Wald Richtung Freienseen

           III.        BA - 2019                        Röthges – Wetterfeld – Laubach

          IV.        BA                                     Freienseen - Altenhain     

 

Abstimmungsergebnis HBFA / Änderungsantrag Bündnis90/DIE GRÜNEN:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

 

 

6

Nein-Stimmen

 

 

 

 

1

1

2

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA / Änderungsantrag Bündnis90/DIE GRÜNEN:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

1

 

7

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

1

1

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2

 

Beschluss:

 

Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss und der Jugend-, Sport-, Kultur-, Sozial und Tourismusausschuss stellen den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.    Der Radweg auf der ehemaligen Bahnstrecke Hungen – Mücke soll im I. Bauabschnitt 2017 ab der Querung B 276 in der Gemarkung Laubach bis zur Gaststätte Laubacher Wald, im II. Bauabschnitt 2018 bis zum Stadtteil Freienseen, im III. Bauabschnitt 2019 in der Verlängerung des gerade fertiggestellten Abschnittes bis nach Laubach und im IV. Bauabschnitt von Freienseen nach Altenhain ausgebaut werden.

 

2.    Die Verwaltung wird beauftragt zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen notwendigen Förderantrag GVFG für den Ausbau des Radweges bis Freienseen und einen Erweiterungsausbau nach Altenhain bei dem Land Hessen zu stellen.

 

3.    Für die Erstellung der notwendigen Vorplanungen werden insgesamt 100.000 € im Nachtragshaushalt 2016 eingestellt.

 

 

 


Abstimmungsergebnis HBFA:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

 

 

6

Nein-Stimmen

 

 

 

 

1

1

2

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2

 

 

Abstimmungsergebnis JSKTSA:

 

 

FW

CDU

SPD

Grüne

BfL

FBLL

Summe

Ja-Stimmen

3

2

 

1

1

 

7

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

1

1

Enthaltungen

 

 

2

 

 

 

2