Sitzung: 10.05.2016 Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 015/2016
Beschlussantrag:
Der Magistrat stellt über die zu beteiligenden
Fachausschüsse den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt den von den Prozessbeteiligten erarbeiteten Entwurf als Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) „Laubach – Veränderungen
annehmen und gestalten“.
2. Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt den städtebaulichen Fachbeitrag mit Festsetzung der Fördergebiete in
der Großgemeinde für private Fördermaßnahmen.
3. Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt den kommunalen Investitionsrahmenplan und deren Fortschreibung in
der mittelfristigen Investitionsplanung.
4. Die Stadtverordnetenversammlung
beschließt die von der Steuerungsgruppe empfohlenen Startprojekte aus den 3
Handlungsfeldern.
5. Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt
die Verwaltung für die zukünftige Innenstadtentwicklung in der Kernstadt ein
fachlich erfahrenes Büro für Stadtplanung auszuwählen, um den notwendigen
Entwicklungsprozess gemeinsam mit der Steuerungsgruppe voranzutreiben. Die
hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden gem. § 100 HGO im Vorgriff auf
den Nachtragshaushalt 2016 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
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FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
Ja-Stimmen |
3 |
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1 |
1 |
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5 |
Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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2 |
1 |
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3 |