SessionNet | Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss - 18.06.2024 - 19:01-20:46 Uhr

Sitzung

HBFUA/025/2024

Gremium

Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschuss

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

18.06.2024

Zeit

19:01-20:46 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Beginn 19:01 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung vom 16.04.2024
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2024; a) Beschlussfassung über den 1. Nachtragsstellenplan für das Jahr 2024 b) Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Ihren Anlagen für das Jahr 2024 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/2024	Vorlage Nr. 400/2024 2024-07-31 Nachtragshaushaltsplan Laubach
Ö 8	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen Ergänzungssatzung gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB "Friedberger Straße" hier: -Abwägung gemäß § 1 (7) BauGB -Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 BauGB i.V.m. § HGO Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	397/2024	Vorlage Nr. 397/2024 Abwäg-ErgSatzgFriedbStr-04-2024 Begr-SatzungFriedStr GoKi S-04-2024 ERgSatzg Friedberger Straße-S-04-2024
Ö 9	Sanierung der Ortsdurchfahrt Münster mit Errichtung eines Fahrbahnteilers hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10	Sanierung des Hallen- und Freibades hier: Sachstandsbericht Beschluss: zurückgestellt
Ö 11	Sanierung des Backhauses in der Mittelgasse im Stadtteil Gonterskirchen (Kulturdenkmal) hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln im Produkt 1052301 - Denkmalschutz und -pflege Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	396/2024	Vorlage 396/2024
Ö 12	Erhalt und Förderung der Artenvielfalt auf kommunalem Grünland (Wiesen) hier: Antrag des NUK-Beirates vom 06.03.2024 Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	378/2024	Antrag des NUK-Beirates vom 06.03.2024 Antrag des NUK-Beirates vom 14.06.2024 (NEU) Antrag des NUK-Beirates vom 14.06.2024 mit Kommentierungen Stellungnahme Ortslandwirt Christian Roth 12062024 Stellungnahme Ortslandwirt Edgar Hofmann 30042024 Stellungnahme Ortslandwirt Luckert 26.04.2024 Stellungnahme Ortslandwirt Markus Roth 06052024
Ö 13	Änderung/Beantragung der geplanten Ausweisung des Baugebietes hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	394/2024	Fraktionsantrag
Ö 14	Interne Richtlinien für die Vergabe von städtischen Baugrundstücken in der Großgemeinde Laubach Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 15	Auflösung des gemeinsamen örtlichen Ordnungs- und Verwaltungsbehördenbezirkes zwischen den Städten Laubach und Lich Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 16	Durchführung einer Studie für die Lebenssituation älterer Menschen in Laubach hier: Dringlichkeitsantrag der Fraktion der Freien Wähler vom 29.04.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	389/2024	Fraktionsantrag vom 29.04.2024
Ö 17	Veräußerung eines städtischen Grundstücks im Gewerbegebiet, Gemarkung Wetterfeld, Flur 6, Flurstück-Nr. 59/24 Beschluss: geändert beschlossen