Sitzung: 24.04.2012 Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 174/2012
Herr Stadtbrandinspektor
Sussmann erläutert ausführlich die Grundlagen für die Erstellung des Bedarfs-
und Entwicklungsplanes, der turnusmäßig alle 5 Jahre, für die Feuerwehren
aufgestellt und durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden muss.
Im Bedarfs- und
Entwicklungsplan werden Missstände bei den einzelnen Feuerwehren und deren
Gerätehäusern aufgezeigt und investive Maßnahmen, die in den zukünftigen Jahren
umgesetzt werden sollen, benannt.
Beschlussantrag:
Der Magistrat der Stadt Laubach stellt über den Haupt-
und Finanzausschuss, den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss, den
Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss, die Ortsbeiräte der
Großgemeinde Laubach sowie der Brandschutzkommission den Antrag, die
Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den
vorgelegten Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für den Brandschutz und
die Allgemeine Hilfe der Stadt Laubach, in den bereits die beschlossenen
Änderungen des Wehrführerausschusses vom 12.04.2010 sowie des Magistrates vom
07.06. und 22.09.2010, eingearbeitet sind.
Beschlussfassung:
Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
stimmt der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 174/2012 mit 5 Ja-Stimmen, 1
Nein-Stimme (Jäger), bei 1 Enthaltung (Luckert) zu.
Abstimmungsergebnis:
|
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
Ja-Stimmen |
2 |
- |
2 |
1 |
- |
- |
5 |
Nein-Stimmen |
- |
1 |
- |
- |
- |
- |
1 |
Enthaltungen |
- |
1 |
- |
- |
- |
- |
1 |