Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 

Herr Stadtbrandinspektor Sussmann erläutert ausführlich die Grundlagen für die Erstellung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes, der turnusmäßig alle 5 Jahre, für die Feuerwehren aufgestellt und durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden muss.

 

Im Bedarfs- und Entwicklungsplan werden Missstände bei den einzelnen Feuerwehren und deren Gerätehäusern aufgezeigt und investive Maßnahmen, die in den zukünftigen Jahren umgesetzt werden sollen, benannt.

 

Beschlussantrag:

 

Der Magistrat der Stadt Laubach stellt über den Haupt- und Finanzausschuss, den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss, den Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss, die Ortsbeiräte der Großgemeinde Laubach sowie der Brandschutzkommission den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge wie folgt beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorgelegten Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Laubach, in den bereits die beschlossenen Änderungen des Wehrführerausschusses vom 12.04.2010 sowie des Magistrates vom 07.06. und 22.09.2010, eingearbeitet sind.

 

Beschlussfassung:

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 174/2012 mit 5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (Jäger), bei 1 Enthaltung (Luckert) zu.


Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

-

2

1

-

-

5

Nein-Stimmen

-

1

-

-

-

-

1

Enthaltungen

-

1

-

-

-

-

1