Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 17472012.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Herrn Roeschen, Neuhäuser, Frank und Sussmann, Dr. Rinker, Köhler.

 

Herr Stv. Frank beantragt, die Debatte zu beenden.

 

Der JSKTSA stimmt dem Antrag mit 3 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

 

Der HFA lehnt den Antrag mit 3 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ab.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorgelegten Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe der Stadt Laubach, in den bereits die beschlossenen Änderungen des Wehrführerausschusses vom 12.04.2010 sowie des Magistrates vom 07.06. und 22.09.2010, eingearbeitet sind.

 

 

Abstimmungsergebnis des JSKTSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1		1	1		1	4
Nein-Stimmen
Enthaltungen	1	2					3

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1		3	1		1	6
Nein-Stimmen
Enthaltungen	1	2					3