Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 184/2012.

 

An der Diskussion beteiligen sich Herr Bgm. Klug, Herr Dr. Rinker, Herr Köhler und Herr Roeschen.

 

Herr Dr. Rinker bitte um rechtliche Prüfung, ob die Möglichkeit besteht, dass durch die Stadt als Gesellschafter Teileinzahlungen der Gesellschaftsanteile vorgenommen werden.

 

Bgm. Klug sichert eine Prüfung zu.

 

 

 

Beschluss:

 

Zur Unterstützung und kommunalpolitischen Begleitung des Dorfentwicklungsprojekts „dorfschmiede“ (Haus der Begegnung) im Stadtteil Freienseen empfehlen der HFA und der JSKTSA folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge den Beitritt zur dorfschmiede gGmbH beschließen. Die für den Kauf der Gesellschafteranteile nötigen EUR 7.500,00 werden im Produkt 61.1.01/0290.830102 im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2012 zur Verfügung gestellt.  

 

Die rechtlichen Fragen bzgl. der Teileinzahlung der Gesellschafter werden vorab geprüft.

Abstimmungsergebnis des JSKTSA :

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1	2	1	1		1	6
Nein-Stimmen
Enthaltungen	1						1

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA :

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1		3	1		1	6
Nein-Stimmen
Enthaltungen	1	2					3