Sitzung: 27.03.2012 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Kenntnis genommen
Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn macht nachfolgende
Mitteilung:
1. Einige interessierte Bürger haben sich
gemeldet um in den Arbeitsgruppen „Städtepartnerschaft“ und „Schüleraustausch“
mitzuarbeiten. Leider haben sich noch keine Stadtverordneten bereiterklärt sich
zu engagieren. Er appelliert nochmal an die Kolleginnen und Kollegen diese
Projekte zu unterstützen. Das nächste Treffen wird am 28.03.2012 stattfinden.
2. Er und Herr Bürgermeister Klug haben den
Kollegen in Belgien die Betroffenheit und Trauer bzgl. des Busunglückes in der
Schweiz bei dem viele Kinder und die Busfahrer sowie die Lehrkräfte ihr Leben
verloren haben in einem Schreiben übersandt.
3. Am 20.04.2012 (ganztägig) und am
21.04.2012 wird eine Klausurtagung mit den Mitgliedern des HFA, dem Magistrat
und den Vertretern der Verwaltung zu dem Thema „Schutzschirm“ stattfinden. Am
07.05.2012 wird dann eine Bürgerversammlung stattfinden.
4. Nachdem die Kommunalverfassung zum
01.01.2012 verabschiedet wurde, ist eine neue Geschäftsordnung und Hauptsatzung
der Stadt Laubach erforderlich. Änderungsvorschläge der Fraktionen können an
ihn gesandt werden.
Herr Bürgermeister
Klug macht folgende Mitteilungen:
1. Die Genehmigung der Bürgschaft über
150.000,0 € für die AWO – Mutter-Kind-Kurhaus ist eingegangen.
2. Die Revision wird die Eröffnungsbilanz
in der KW 14 durchsehen, um sie dann der Landrätin vorzulegen.
3. Bezüglich des Neubaus des RR-Teams
steht die Stadt Laubach mit den Grundstückseigentümern in den letzten
Verhandlungen. Es liegt ein Antrag des Herrn Braun, ursprünglicher Investor des
Neubaus Alten- und Pflegeheim Salzmann, vor, mit dem Inhalt, auf dem Gebiet wo
vorher das Projekt Zimmermann geplant war, ein Alten- und Pflegeheim zu
errichten und im Anschluss das Projekt Betreutes Wohnen.