Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn macht nachfolgende Mitteilung:

 

1.         Einige interessierte Bürger haben sich gemeldet um in den Arbeitsgruppen „Städtepartnerschaft“ und „Schüleraustausch“ mitzuarbeiten. Leider haben sich noch keine Stadtverordneten bereiterklärt sich zu engagieren. Er appelliert nochmal an die Kolleginnen und Kollegen diese Projekte zu unterstützen. Das nächste Treffen wird am 28.03.2012 stattfinden.

2.         Er und Herr Bürgermeister Klug haben den Kollegen in Belgien die Betroffenheit und Trauer bzgl. des Busunglückes in der Schweiz bei dem viele Kinder und die Busfahrer sowie die Lehrkräfte ihr Leben verloren haben in einem Schreiben übersandt.

3.         Am 20.04.2012 (ganztägig) und am 21.04.2012 wird eine Klausurtagung mit den Mitgliedern des HFA, dem Magistrat und den Vertretern der Verwaltung zu dem Thema „Schutzschirm“ stattfinden. Am 07.05.2012 wird dann eine Bürgerversammlung stattfinden.

4.         Nachdem die Kommunalverfassung zum 01.01.2012 verabschiedet wurde, ist eine neue Geschäftsordnung und Hauptsatzung der Stadt Laubach erforderlich. Änderungsvorschläge der Fraktionen können an ihn gesandt werden.

 

Herr Bürgermeister Klug macht folgende Mitteilungen:

 

1.         Die Genehmigung der Bürgschaft über 150.000,0 € für die AWO – Mutter-Kind-Kurhaus ist eingegangen.

2.         Die Revision wird die Eröffnungsbilanz in der KW 14 durchsehen, um sie dann der Landrätin vorzulegen.

3.         Bezüglich des Neubaus des RR-Teams steht die Stadt Laubach mit den Grundstückseigentümern in den letzten Verhandlungen. Es liegt ein Antrag des Herrn Braun, ursprünglicher Investor des Neubaus Alten- und Pflegeheim Salzmann, vor, mit dem Inhalt, auf dem Gebiet wo vorher das Projekt Zimmermann geplant war, ein Alten- und Pflegeheim zu errichten und im Anschluss das Projekt Betreutes Wohnen.