Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 134/2012.

 

An der Diskussion beteiligen sich Herr Stadtverordneter H. Roeschen und Herr Bürgermeister Klug.

 

Herr Stadtverordneter Neuhäuser ist wieder anwesend.

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Grundzüge des Schutzschirmes zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, die Teilnahme umfassend zu prüfen und einen Rahmenvertrag vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	7	6	10	5	1	2	31
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Der Antrag ist angenommen.