Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 133/2012.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Rinker, Semmler, Köhler und Neuhäuser sowie Herr Bürgermeister Klug.

 

Herr Stadtverordneter Rinker stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung aufzuschieben, da noch nicht alle Daten vorliegen und noch Klärungsbedarf besteht. Nach Ausführungen von Herrn Bürgermeister Klug wird der Antrag zurückgenommen, da die OVAG bis zum 31.03.2012 einen Förderantrag beim Bund stellen muss und bis dahin keine Sitzung mehr stattfindet.

 

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Beteiligung der Stadt Laubach an der OVAG-LED-Initiative zu, mit der Einschränkung, dass die Einsparung im ersten Jahr mindestens in Höhe der Contractingrate liegt, sodass sich keine Verschlechterung oder sogar eine Verbesserung gegenüber dem derzeitigen Preisniveau ergibt.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	7	6	10	5	1	2	31
Nein-Stimmen
Enthaltungen		1					1

 

Der Antrag ist angenommen.