Sitzung: 28.02.2012 Stadtverordnetenversammlung
Beschluss: Kenntnis genommen
Herr Bürgermeister Klug macht nachfolgende
Mitteilungen:
- Die Eröffnungsbilanz ist
fertig gestellt und wird am 27.03.2012 mit der Revision besprochen.
- Der Bedarfs- und
Entwicklungsplan der Feuerwehr wird im Mai zur Beratung vorgelegt.
- Gegen die
Nachtragshaushaltsatzung mit –plan 2011 wurde von der Landrätin Anita
Schneider keine Einwände erhoben. Die Kreditaufnahme im Wirtschaftsplan
der Stadtwerke wurde genehmigt. Der Nachtrag 2011 der Stadt Laubach
enthielt keine genehmigungspflichtigen Teile.
- Herr Heiko Rahn wurde im
Rahmen der Jahreshauptversammlung der FFW Altenhain zum Brandmeister
befördert. Weiter wurde in der Jahreshauptversammlung der FFW Ruppertsburg
Herr Udo Kühn zum Wehrführer und Herr Vlado Domladovac zum Stellvertreter
ernannt.
- Die Bürgschaft über
350.000,00 € für das Mutter-Kind-Kurhaus „Anne Frank“ wurde von der
Kommunalaufsicht genehmigt.
- Schlecker hat auf Nachfrage
mitgeteilt, das derzeit keine Auskunft über das Weiterbestehen oder
Nichtweiterbestehen des Schlecker-Marktes in der Innenstadt Laubach
gegeben werden kann.
- Bezüglich dem fehlenden
Geländer bzw. dem Handlauf beim Kindergarten in der Adolf-Wieber-Strasse
ist mitzuteilen, dass auf den Handlauf seitens der Kindergartenleitung
verzichtet wurde, da der alte nicht angenommen wurde. Die Kindergartenleitung
teilte zu Beginn des Jahres mit, dass bis heute keine Erfordernis für
einen Handlauf gesehen wird.
Frau Stv. Stadtverordnetenvorsteherin Schäfer-Klaus
macht die Mitteilung, dass am 23.02.2012 eine Sitzung interessierter Bürger zum
Thema Städtepartnerschaft stattfand. Daraus sind die Arbeitskreise
„Schüleraustausch“ und „Städtepartnerschaft“ entstanden. An beiden
Arbeitskreisen sollten Vertreter der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen.
Entsprechende Vorschläge erbittet Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn bis zum
15.03.2012 an ihn persönlich oder an Frau Ristau als Städtepartnerschaftsbeauftrage
der Stadt Laubach.