Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 134/2012.

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Tagesordnungspunkte 3 und 3.1 gemeinsam behandelt werden.

 

An der sich anschließenden ausführlichen Diskussion beteiligen sich alle Ausschussmitglieder.

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Grundzüge des Schutzschirmes zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, die Teilnahme umfassend zu prüfen und einen Rahmenvertrag vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	3	1		1	9
Nein-Stimmen
Enthaltungen