Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 133/2012.

 

An der ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Dr. Rinker, Luckert, Köhler, Lakos und Semmler.

 

Beschlussantrag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss und der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Beteiligung der Stadt Laubach an der OVAG-LED-Initiative zu, mit der Einschränkung, dass die Einsparung im ersten Jahr mindestens in Höhe der Contractingrate liegt, sodass sich keine Verschlechterung oder sogar eine Verbesserung gegenüber dem derzeitigen Preisniveau ergibt.

 

Abstimmungsergebnis des HFA :

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	1	3	1		1	8
Nein-Stimmen
Enthaltungen		1

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA :

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1			7
Nein-Stimmen
Enthaltungen