Sitzung: 15.02.2012 Gemeinsame Ausschusssitzung
Der
Vorsitzende des Umwelt-, Bau- Planungs- und Verkehrsausschusses, Herr Straka,
eröffnet die gemeinsame Sitzung des UBPVA und HFA, begrüßt alle Anwesenden und
stellt die Beschlussfähigkeit der beiden Ausschüsse fest.
Vor
Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Straka bekannt, dass im Nachgang zur
bereits vorliegenden Einladung noch 2 Stv.-Vorlagen an die Mitglieder der
Ausschüsse versandt wurden.
Es
besteht Einvernehmen darüber, dass die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 150/2011
„Bauleitplanung der Stadt Laubach,
Kernstadt, Bebauungsplan „Auf der langen Hohl/Schottener Straße“ hier: -
Beratung und Beschlussfassungs zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB –
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB – Durchführung des
Bauleitplanverfahrens nach § 13 Abs. 2 u. 3 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit
und deren beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange)
und die Stv.-Drucksache Nr. 151/2012 Antrag
auf Erweiterung des Betriebes an der Schottener Straße durch die RR-Team GmbH
Laubach; hier: Grundsatzbeschluss über den Verkauf von städtischen Grundstücken
in die heutige Tagesordnung als neue Tops 5 und 6 einbezogen werden.
Bevor mit der Beratung der gemeinsamen Tagesordnung
begonnen wird, teilt Herr Straka mit, dass die Beratung der Stv.-Drucksache
128/2012, Top 2 des HFA „Gewährung einer
Bürgschaft für den Umbau der Mutter-Kind-Klinik in Laubach zu Gunsten der
Perspektiven gGmbH – 100%ige Tochtergesellschaft der AWO – Hessen Süd“ vorgezogen
wird.