Beschluss: geändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 114/2011.

 

An der Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Ruppel und H. Roeschen.

 

Herr Stadtverordneter Ruppel stellt den Antrag, die letzten beiden Absätze auf Seite 16 ersatzlos zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

4

2

 

 

 

6

Nein-Stimmen

5

 

1

5

 

2

13

Enthaltungen

4

 

8

 

1

 

13

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes für das Wirtschaftsjahr 2012 und beauftragt den Magistrat mit der Umsetzung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

7

3

11

5

1

2

29

Nein-Stimmen

1

 

 

 

 

 

1

Enthaltungen

1

1

 

 

 

 

2