Beschluss: geändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 091/2011.

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn teilt mit, dass in den Ausschüssen eine Änderung des Punktes 1 der Vorlage erarbeitet wurde, die bereits in den Sitzungsunterlagen liegt. Desweiteren liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

 

Herr Stadtverordneter Kröll stellt einen Änderungsantrag den Punkt 2 der Vorlage dahingehend zu ändern, dass das bereitgestellte Budget für konkrete Arbeiten (Verschönerung, Reparaturen etc.) in Eigenleistung in den Ortsteilen verwendet wird und nur bei Bedarf für Schulungen und Weiterbildung verwendet wird. Desweiteren stellt er den Antrag über die angeführten Punkte einzeln abzustimmen.

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn stellt den Antrag die Sitzung für 10 Minuten für Beratungen zu unterbrechen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Kühn:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

 

6

 

 

 

14

Nein-Stimmen

 

1

4

5

1

 

11

Enthaltungen

 

7

 

 

 

2

9

 

Der Antrag ist angenommen. Herr Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung für 10 Minuten.

 

Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus stellt den Antrag die Vorlage inklusive aller gestellten Anträge an die Ortsbeiräte zur Beratung abzugeben.

 

Herr Stadtverordneter Gottwals stellt den Antrag, dass der Antrag des Bürgerbündnisses dahingehend geändert wird, dass der Punkt zwei gegen den von Herrn Stadtverordneten Kröll vorgeschlagenen geändert wird und unter Punkt 4 das Wort „Winterdienst“ gestrichen wird. Damit erklärt Herr Stadtverordneten Kröll seinen Änderungsantrag als hinfällig.

 

An der Diskussion beteiligten sich die Herren Stadtverordneten Kröll, Gottwals, H. Roeschen, Niesner, E. Roeschen, Ruppel, Köhler und Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Stadtverordnete Schäfer-Klaus:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

7

 

 

1

 

16

Nein-Stimmen

 

 

10

5

 

2

17

Enthaltungen

 

1

 

 

 

 

1

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

 

 

 

1

 

9

Nein-Stimmen

 

1

10

5

 

2

18

Enthaltungen

 

7

 

 

 

 

7

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

8

10

5

1

2

28

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

6

 

 

 

 

 

6

 

Der neu formulierte Punkt 1 ist angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

1

8

10

5

1

2

27

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

7

 

 

 

 

 

7

 

Der neu formulierte Punkt 2 ist angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 3:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

8

10

5

1

2

26

Nein-Stimmen

6

 

 

 

 

 

6

Enthaltungen

2

 

 

 

 

 

2

 

Der Punkt 3 ist angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 4:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

8

10

5

1

2

34

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Der geänderte Punkt 4 ist angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 5:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

8

8

10

5

1

2

34

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Punkt 5 ist angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 6:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

6

8

10

5

1

2

32

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

2

 

 

 

 

 

2

 

Der Punkt 6 ist angenommen.