Beschluss: geändert beschlossen

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 091/2011.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stv. H. Roeschen, Köhler, Kühn, Frank, Dr. Rinker und Niesner.

 

Herr Roeschen beantragt die Abstimmung der einzelnen Vorschläge.

 

Herr Köhler teilt für die antragstellenden Fraktionen mit, dass Punkt 1 der Vorlage zunächst zurückgestellt und bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung überarbeitet wird.

 

 

 

 

 

 

 


 

Beschluss zu Punkt 2:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Punkt 2 der Stv.-Drucksache Nr. 091/2011 zu.

 

Es werden ab 2012 jährlich Haushaltmittel zur Kompetenzstärkung der Mitglieder in Gremien der Stadt bereit gestellt. Damit können Seminare besucht oder Referenten eingeladen werden mit dem Ziel, die Arbeit vor allem vor Ort nachhaltig zu stärken. Je Ortsbeirat könnte dafür jährlich eine bestimmte Summe (z.B. 500,00 €) bereit gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

 

3

1

 

1

5

Nein-Stimmen

 

2

 

 

 

 

2

Enthaltungen

2

 

 

 

 

 

2

 

Beschluss zu Punkt 3:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Punkt 3 der Stv.-Drucksache Nr. 091/2011 zu.

 

In Abänderung der seit 2003 geübten Praxis werden schriftliche Anfragen der Ortsbeiräte (z.B. im Protokoll oder durch separaten Schriftwechsel) durch den Magistrat künftig grundsätzlich wieder schriftliche (Email ausreichend) und zeitnah beantwortet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

 

3

1

 

1

5

Nein-Stimmen

2

2

 

 

 

 

4

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss zu Punkt 4:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Punkt 4 der Stv.-Drucksache Nr. 091/2011 zu.

 

Dörfer bzw. Ortsbeiräten, die dies möchten und können, werden aktiv Aufgaben zur endgültigen Erledigung gemäß § 82 (4) HGO übertragen und dazu Mittel bereit gestellt. Dies können die Organisation des Winterdienstes, Pflege des Friedhofes und von Grünflächen etc. (mit entsprechendem Budget) sein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

 

3

1

 

1

5

Nein-Stimmen

 

2

 

 

 

 

2

Enthaltungen

2

 

 

 

 

 

2

 

Beschluss zu Punkt 5:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Punkt 5 der Stv.-Drucksache Nr. 091/2011 zu.

 

Mit den Ortsbeiräten ist rechtzeitig vor der nächsten Wahl 2016 einzeln über die Größe der Ortsbeiräte für die Zeit danach zu sprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

2

3

1

 

1

9

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss zu Punkt 6:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem Punkt 6 der Stv.-Drucksache Nr. 091/2011 zu.

 

In einer Anhörung aller Ortsbeiratsmitglieder in einem gemeinsamen Termin nur zu diesem Thema sollen die Umsetzung dieser Maßnahmen erörtert und  weitere, ergänzende Vorschläge zur Stärkung der örtlichen Arbeit aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

2

3

1

 

1

9

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abschließend berät der Haupt- und Finanzausschuss über die Anfangszeit der Sitzung, da es für einige Berufstätige schwierig ist, bereits um 18.00 Uhr anwesend zu sein.

 

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses einigen sich darauf, dass die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zukünftig um 19.00 Uhr beginnen. Lediglich wenn es sich um gemeinsame Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung handelt, wie z. B. heute Abend mit Haushaltsberatungen, bleibt es bei 18.00 Uhr.