Herr Stv. Dr. Rinker beantragt, diesen Antrag zunächst – vor Beratung durch die Ausschüsse – an die Ortsbeiräte zu verweisen.

 

Hierzu teilt Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn mit, dass alle Ortsbeiräte angeschrieben und gebeten wurden entsprechende Änderungsvorschläge zur Stärkung der Ortsbeiräte einzureichen. Hierzu sind nur 2 Rückantworten eingegangen.

 

Herr Stv. Niesner merkt an, dass am Donnerstag, den 03.11.2011 eine gemeinsame Sitzung aller Ortsbeiräte stattfindet und somit parallel über diesen Antrag beraten werden kann, eine erneute Zurückverweisung ist somit nicht notwendig.

 

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			3	1		1	5
Enthaltungen

 

 

Einer Zurückverweisung an die Ortsbeiräte stimmt der HFA nicht zu.

Die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 091/2011 wird somit in der anschließenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beraten und entschieden.

 

Abstimmungsergebnis des JSKTSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			1	1		1	3
Enthaltungen

 

 

Der JSKTSA verweist die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 091/0211 an die Ortsbeiräte.

Eine Beratung und Entscheidung erfolgt nicht.

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			2	1			3
Enthaltungen

 

 

 

Der UBPVA verweist die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 091/0211 an die Ortsbeiräte.

Eine Beratung und Entscheidung erfolgt nicht.