Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Ruppel, eröffnet die gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit aller Ausschüsse fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt Herr Ruppel bekannt, dass im Nachgang zur bereits vorliegenden Einladung noch 2 Stv.-Vorlagen an die Mitglieder der Ausschüsse versandt wurden.

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 105/2011 „Antrag zur Arbeit des Radwegebeauftragten“ in die heutige Tagesordnung als neuer Top 6 einbezogen wird.

 

Die Stadtverordneten-Drucksache Nr. 106 „Antrag zum Ankauf und Ausbau des Bahndamms als Radweg“ wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 

Herr Bgm. Klug beantragt den gemeinsamen Tagesordnungspunkt des HFA sowie des JSKTSA, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 100/2011 „Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung einer Bürgschaft zu Gunsten der AWO-Hessen-Süd zwecks Modernisierung der Mutter-Kind-Klinik in Laubach“ in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

 

Herr Stv. Frank beantragt hierzu die Öffentlichkeit zuzulassen.

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	1					3
Nein-Stimmen
Enthaltungen		1	3	1			5

 

 

Abstimmungsergebnis des JSKTSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2		1			5
Nein-Stimmen			1			1	2
Enthaltungen

 

 

 

Somit wird die Stadtverordnetenvorlage Nr. 100/2011 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden.