Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 084/2011.

 

Herr Stadtverordneter Häbel erläutert das „Gemeinschaftsprojekt Freienseen“.

 

Herr Stadtverordneter Ruppel teilt mit, dass der Haupt- und Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Annahme der Vorlage empfohlen hat.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für das Projekt „Gemeinschaftsprojekt Freienseen“ zwecks Erstellung einer Machbarkeitsstudie, außerplanmäßige Aufwendungen im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2011 gem. § 114 g HGO in Höhe von 11.100 € bereit zu stellen. Für die Machbarkeitsstudie liegt ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 4.680 € vor. Des Weiteren liegt eine verbindliche Spendenzusage in Höhe von 6.420 € von einem privaten Dritten vor.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	7	8	11	4	1	2	33
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

Herr Stadtverordneter Neuhäuser ist bei der Abstimmung abwesend.