Sitzung: 21.09.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Stv. Dr. Rinker verliest einen Fragenkatalog von
knapp 20 Fragen zu dem abgesetzten TOP 6
Da dieser Tagesordnungspunkt nicht behandelt wird, bittet
er um Beantwortung seiner Fragen.
Gegen Ende der vorgetragenen Fragen stellt Herr Stv.
Neuhäuser den Antrag, gem. § 16 der Geschäftsordnung, dass die Fragen eine
Woche vorher schriftlich eingereicht und schriftlich beantwortet werden.
Hierzu gibt es eine Debatte, sodass Herr Stv. Köhler
eine Sitzungsunterbrechnung beantragt.
Weder hierzu, noch zu dem Antrag von Herrn Stv.
Neuhäuser erfolgt eine Abstimmung.
Herr Rinker erklärt sich schließlich bereit, die
Fragen schriftlich einzureichen.
Nach Abschluss dieses Tagesordnungspunktes um 18.45
Uhr verlässt Herr Stv. Sussmann die Sitzung. Er wird von Herrn Stv. Bigdun
vertreten.
Herr Stv. Ruppel nimmt ab diesem Zeitpunkt an der
Sitzung teil. Herr Jäger verlässt die Sitzung.