Der stellvertretende Vorsitzende des HFA, Herr Hans-Georg Frank begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest.

 

Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn gibt dem HFA die Auskunft des HSGB bekannt, wonach eine erneute Beratung von TOP 6 im Ausschuss nicht erforderlich ist. Nur das Parlament müsse erneut beschließen.

 

Der HFA stimmt der Absetzung des TOP 6 von der Tagesordnung zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen			3	1	1		5
Nein-Stimmen	2	2					4
Enthaltungen

 

 

Herr Stv. Köhler beantragt die Absetzung des TOP 5.

Er hält eine Beratung für nicht sinnvoll, da nur noch rechtl. Einzelheiten zu klären sind. Er bittet für die Entscheidung im HFA die Info-Veranstaltung am 29.09.2011 abzuwarten.

 

Der HFA stimmt der Absetzung des TOP 5 von der Tagesordnung zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen			3	1	1		5
Nein-Stimmen	2	2					4
Enthaltungen

 

 

 

Gegen die Aufnahme des TOP „Projekt Haus der Begegnung – Nachbarschaftsfamilie“ hier: Machbarkeitsstudie“ als TOP 6.1 bestehen seitens der Mitglieder des HFA keine Bedenken.