Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 657/2010. (Anmerkung: Der Satz „…Ein solches Projekt sollte nicht zuletzt aufgrund politischer Bedenkenträger und Abwehhaltung gegenüber dem neuen Bürgermeister zum Scheitern kommen…“ wurde gem. Beschluss bei der gemeinsamen Ausschusssitzung am 24.11.2010 gestrichen).

 

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Semmler, Wagner, Dr. Rinker, Köhler, Dr. Diepolder, Frank sowie die Damen Stadtverordneten Schäfer-Klaus und Diepolder, Herr Bürgermeister Klug und Herr Magistratsoberrat Weicker.

 

Herr Stadtverordneter Semmler beantragt, den Sperrvermerk, der in der gemeinsamen Ausschusssitzung am 24.11.2010 beschlossen wurde, wieder zu streichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen			8			1	9
Nein-Stimmen	10	7		2	1		20
Enthaltungen

 

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die Realisierung eines Medizinischen Versorgungszentrums / Ärztehauses 30.000,- € in den städtischen Haushalt aufzunehmen. Der Betrag wird mit einem Sperrvermerk versehen, der von der Stadtverordnetenversammlung aufgehoben werden kann.

 

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss soll die Thematik –unter Hinzuziehung fachlicher Unterstützung- zeitnah beraten.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	10	7	8	2	1		28
Nein-Stimmen
Enthaltungen						1	1