Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 666/2010.

 

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Frank und Baumgartner sowie Herr Bürgermeister Klug und Herr Magistratsoberrat Weicker.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 12.12.2008 zum 01.01.2011.


Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FW

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

9

7

8

2

1

 

27

Nein-Stimmen

 

 

 

 

 

1

1

Enthaltungen

1

 

 

 

 

 

1