Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 666/2010.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordnete Siegfried und Köhler.

 

Herr Stv. Köhler beantragt die Passage von „Die Betriebsleitung möchte aber…. Bis

……..um nicht die Allgemeinheit zukünftig mit zusätzlichen Verlustabdeckungen belasten zu müssen.“ aus der Begründung der Vorlage zu streichen.

 

 

Herr MOR Weicker erläutert Herrn Köhler, warum gerade die Begründung besonders wichtig für diese Beschlussfassung ist.

 

Der Antrag von Herrn Köhler wird bei 1 Ja-Stimme, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung vom 12.12.2008 zum 01.01.2011.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		2	2	1			5
Nein-Stimmen
Enthaltungen	2						2