Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 625/2010.

 

Herr Stv. Dr. Rinker stellt für die CDU-Fraktion folgenden Änderungsantrag.

 

„Der Umbau innerhalb des Rathauses erfolgt nicht, dass nicht genügend Parkplätze sowie Aussenspielfläche vorhanden ist. Der Klinkerbau ist für die U-3 Betreuung ungeeignet.“

 

Abstimmungsergebnis zu dem Änderungsantrag der CDU -Fraktion:

 

HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		2					2
Nein-Stimmen	2		2	1			5
Enthaltungen

 

 

JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen	2		1	1			4
Enthaltungen		2					2

 

 

UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		1					1
Nein-Stimmen	2		2	1			5
Enthaltungen		1					1

 

 

.

Beschluss:

 

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, der Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortschreibung der mittelfristigen Ausbauplanung für die Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder unter 3 Jahren – U 3 – Stand August 2010.

Der gesetzliche Anspruch einer örtlichen Versorgungsquote von 35 % vorzuhalten soll bis 2013 erfüllt werden. Im Kindergartenjahr U 3 2010/2011 werden 53 Plätze bereitgestellt. Damit fehlen für die U 3  - Betreuung noch 20 Plätze. Aufgrund der demographischen Entwicklung wird in Bezug auf Neubauten Zurückhaltung geübt und die Entwicklung in den nächsten 18 Monaten abgewartet. Kurzfristig ist die Stadt in der Lage bis zu 20 Plätze durch Umbau innerhalb des Rathauses zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage des Magistrates:

 

HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2		2	1			5
Nein-Stimmen		2					2
Enthaltungen

 

 

JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2		1	1			4
Nein-Stimmen
Enthaltungen		2					2

 

 

UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2		2	1			5
Nein-Stimmen		1					1
Enthaltungen		1					1