Als Grundlage für die Beratung und Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes 2010 wird die Liste mit den Erläuterungen zu den Veränderungen herangezogen.

 

Die Liste wird seitenweise abgearbeitet. Die sich ergebenden Fragen werden von Herrn Bürgermeister Klug sowie Herrn MOR Weicker beantwortet.

 

Folgende Positionen werden separat beraten und abgestimmt.

 

12.2.02/0251.830060 Beschilderung Parkleitkonzept

 

Herr Stv. Köhler beantragt für die Fraktion der GRÜNEN die Mittel in Höhe von 10.000,00 € zu streichen und auf die Beschilderung zu verzichten.

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2		1			5
Nein-Stimmen
Enthaltungen			1				1

 

 

Abstimmungsergebnis des JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2		1			5
Nein-Stimmen
Enthaltungen			1				1

 

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2		1		1	6
Nein-Stimmen
Enthaltungen			1				1

 

 

42.1.01.786009 Mehraufwand Bewirtschaftungskosten Vereinsheim Tennisclub und Waldsportanlage 

 

 

 

Herr Stv. Becker bitte um Information über noch gewährte Vereinsförderung.

Herr Bgm. Klug sichert zu, dass eine entsprechende Aufstellung dem Protokoll beigefügt. Wird.

 

 

 

Herr Stv. Sussmann nimmt ab 18.30 Uhr an der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse teil.

 

 

57.3.01/0249.830030 Schließung Klinkerbau

 

Herr Stv. Rinker beantragt für die CDU-Fraktion die Mittel in Höhe von 30.000,00 € für die Einrichtung von Ersatzbüros wegen der Schließung des Klinkerbaues zu  streichen.

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen				1			1
Enthaltungen			2				2

 

 

Abstimmungsergebnis des JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen				1			1
Enthaltungen			1				1

 

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen				1			1
Enthaltungen			1			1	2

 

 

 

 

55.3.01 Restmittel Wegebau Friedhöfe

 

Zu Produkt 55.3.01 „Restmittel als Vorjahren für Wegebau werden für die Erweiterung Ruheforst in Anspruch genommen“ ergibt sich ein Betrag in Höhe von 8.000,00 €

 

 

 

 

61.1.01.679000 Machbarkeitsstudie

 

Herr Stv. Rinker beantragt für die CDU-Fraktion die Mittel in Höhe von 20.000,00 € für die Erstellung einer Machbarkeitstudie bzgl. der Übernahme des vorhandenen Stromnetzes der OVAG zu streichen.

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			2	1			3
Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis des JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		2					2
Nein-Stimmen			1	1			2
Enthaltungen	2						2

 

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			1	1		1	3
Enthaltungen

 

 

Weitere Beratungen zu dem Thema erfolgen unter TOP 1 der anschließenden HFA-Sitzung.

 

 

 

 

 

Die Abstimmung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und deren Anlagen erfolgt gemäß der unten aufgeführten Abstimmungsergebnisse:

 

Beschlussfassung HFA:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und deren Anlagen zu.

 

Abstimmungsergebnis HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			2				2
Enthaltungen				1			1

 

Beschlussfassung UBPVA:

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss lehnt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und deren Anlagen ab.

 

Abstimmungsergebnis UBPVA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1	2					3
Nein-Stimmen	1		1	1		1	4
Enthaltungen

 

Beschlussfassung JSKSA:

 

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialsausschuss stimmt der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 und deren Anlagen zu.

 

Abstimmungsergebnis JSKSA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2					4
Nein-Stimmen			1	1			2
Enthaltungen