Herr Stadtverordneter Roeschen erläutert ausführlich die Vorlage der FDP-Fraktion. Daraus ergeben sich viele Fragen, die in der Sitzung nicht beantwortet werden können. (Haftungsfrage bei Privatpersonen, wie erfolgt die Kennzeichnung der Häuser, wie findet man qualifizierte Personen, welches sind die genauen Aufgaben der Personen u.v.m.) Bis zur nächsten Stadtverordnetensitzung sollen die Fragen geklärt werden.

 

Beschlussfassung:

 

Die Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nummer 578/2010 wird vom Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss durch einstimmige Stimmenthaltung abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen	2	1	1	1	-	-	5

 

(Frau Stadtverordnete Diepolder hat vor der Abstimmung die Sitzung verlassen).