Sitzung: 26.05.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Herr Bgm. Klug teilt dem Haupt- und Finanzausschuss
mit, dass mit der schriftl. Genehmigung der Haushaltssatzung 2010 in Kürze zu
rechnen ist.
Weiterhin gibt Herr Bgm. Klug die maßgebliche
Einwohnerzahl für die Zahl der Sitze des Parlamentes nach der Kommunalwahl im
März 2011 bekannt. Die Einwohnerzahl liegt bei 10.003, somit wird die neu
gewählte Stadtverordnetenversammlung wieder 37 Sitze haben.
Herr Bgm. Klug teilt mit, dass die Vorbereitungen für
die Umsetzung der beschlossenen Erhöhungen im Bereich Grundsteuer B und der Gewerbesteuer verwaltungsintern abgeschlossen
seien.
Herr Bgm. Klug berichtet, dass die Verwaltung die
Neuausrichtung der GmbHs vorbereitet. Die Vorlage soll in der nächsten
Sitzungsrunde beraten werden.
Zur Zeit laufen die Vorbereitungen für den
Nachtragshaushalt 2010. Neben den Änderungen im Bereich der Grundsteuer B und
Gewerbesteuer werden auch die Konsolidierungsmaßnahmen entsprechend
berücksichtigt.