Sitzung: 10.02.2010 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Bgm. Klug teilt dem Haupt- und Finanzausschuss
mit, dass ein Antrag der FDP-Fraktion bzgl. einer grundlegenden Säuberung des sogenannten
„Stadtgrabens“ zwischen Feuerwehrgerätehaus und Dexionstraße vorliegt. Der
Graben wird seitens der Stadt 2 x pro Jahr gemäht. Eine Säuberung (Kosten ca.
250,--€) kann ebenfalls durch den Bauhof durchgeführt werden.
Herr Stv. Roeschen bittet allerdings trotzdem darum,
dass der Antrag auf die nächste Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung ohne
vorherige Ausschussberatung aufgenommen wird.
Herr Bgm. Klug teilt mit, dass die Grundsteinlegung
für das Fachmarktzentrum am Kreisel für April diesen Jahres geplant ist. Als
Märkte sind vorgesehen NETTO, ROSSMANN, TEDI und KIK.
Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs
(Kreisumlage, Schulumlage, Schlüsselzuweisen) ergibt sich ein Minus von
7.442,00 €.
Herr Bgm. Klug teilt mit, dass die
Wasserverbrauchsmengen 2009 gegenüber 2008 um 43.375 m³ gesunken sind. Die der
Kanalisation zugeführte Schmutzwassermenge ist im gleichen Zeitraum um 33.473
m³ gesunken. Dadurch werden sich Erhöhungen der Wasser- und Kanalgebühren nicht
vermeiden lassen.
Herr MOR Weicker berichtet über einen Termin mit einem
Planungsbüro bzgl. der Erweiterung des Ruheforstes. Die Erweiterung sollte bis
zum Herbst abgeschlossen sein, da der zu verkaufende Baumbestand sonst nicht
mehr ausreicht.
Die Eigenkontrollverordnung wurde zum 31.12.2009 außer
Kraft gesetzt. Lt. Mitteilung des HSGB soll zum 01.04.2010 eine neue EKVO in
Kraft treten. Die Neuordnung sieht einen Untersuchungszeitraum alle 15 Jahre
vor (bisher 10 Jahre). Damit wird sich die 2. Befahrung um 5 Jahre verschieben.
Die Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2009 wiesen
ein Minus von 10.000,00 € aus.