Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 517/2009.

 

An der ausführlichen Diskussion beteiligen sich alle Ausschussmitglieder sowie Herr Bürgermeister Klug.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die Beschaffung des GTLF weitere überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Höhe von 6.500 €. Eine Erhöhung der Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen			1	1			2
Nein-Stimmen
Enthaltungen	2	2					4