Antrag ergibt sich aus der Stadtverordneten-Drucksache
Nr. 448/2009.
Der Antrag wird ausführlich von Herrn Stadtverordneten
Dr. Metje begründet.
An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich
Herr Bürgermeister Klug, die Herren Stadtverordneten Semmler, Siegfried, Dr.
Metje, Oßwald und Frau Stadtverordnete Dr. Schmahl sowie Herr Magistratsoberrat
Weicker.
Herr Bürgermeister Klug verweist in diesem
Zusammenhang auf das vorhandene Sitzungsprogramm „SessionNet“, das dieses Reporting bereits in „abgespeckter“ Form
anbietet.
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Magistrat der Stadt Laubach wird beauftragt, ein regelmäßiges Reporting zum
Status der eingebrachten Anträge in Form einer tabellarischen Übersicht
aufzubauen. Die Übersicht soll zumindest folgende Angaben enthalten:
Antragsdatum, Antragsteller, Thema, Zieltermin, aktueller Status.
Der
Berichtszyklus soll jeweils zwei Monate umfassen, die Vorlage an die
Stadtverordneten erfolgt jeweils rechtzeitig vor der entsprechenden
Stadtverordnetenversammlung. Die Details sind im Haupt- und Finanzausschuss
abzustimmen.
Gleichzeitig
wird der Magistrat der Stadt Laubach beauftragt, eine Übersicht über die noch offenen
Anträge aus der laufenden Legislaturperiode zu erstellen und zur nächsten Stadtverordnetenversammlung
vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
|
Ja-Stimmen |
8 |
7 |
2 |
1 |
18 |
||
Nein-Stimmen |
9 |
1 |
10 |
||||
Enthaltungen |
1 |
1 |