Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 420/2009.

 

Der Antrag wird ausführlich von Herrn Bürgermeister Spandau erläutert.

 

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich alle Mitglieder der beiden Ausschüsse sowie Herr Bürgermeister Spandau und Herr Bouda.

 

Als Ergebnis der Beratung wird die Reihenfolge der Prioritätenliste wie folgt neu festgelegt:

 

Sonderinvestitionsprogramm Land Hessen 2009

 

1.      Erneuerung der Heizungsanlage einschl. Steuerung                                          20.000,- €

im Kindergarten Adolf-Wieber-Straße

 

2.      Erneuerung Lüftung einschl. Wärmerückgewinnung im Hallenbad 2. BA       400.000,- €

 

3.      Erneuerung Hallenboden im DGH Münster                                                          12.000,- €

 

Summe                                                                                                                        432.000,- €                         

 

Abstimmungsergebnis des HFA zur Prioritätenliste für das Sonderinvestitionsprogramm des Landes  Hessen 2009

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA zur Prioritätenliste für das Sonderinvestitionsprogramm des Landes  Hessen 2009

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	1	1	1	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Sonderinvestitionsprogramm Bund 2009

 

1.      Erneuerung Dach Hallenbad über Umkleidebereich                                        150.000,- €

 

2.      Sanierung der Außenfassade Heimatmuseum                                                 100.000,- €

 

3.      Einbau einer neuen Heizung im Bereich des Bauhofes                                     20.000,- €

 

Summe                                                                                                                        270.000,- €

 

 

Abstimmungsergebnis des HFA zur Prioritätenliste für das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes 2009

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA zur Prioritätenliste für das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes 2009

 

	SPD	CDU	FW	Grüne	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	1	1	1	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen

 

 

Für welche Maßnahme/n die verbleibenden 300.000,- € im Bereich des Sonderinvestitionsprogramms des Landes Hessen verwendet werden soll/sollen, wird in der anschließenden Stadtverordnetenversammlung beraten.