Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 302/2008.

Der Antrag wird von Herrn Stadtverordneten Oßwald erläutert.

An der sich anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Stadtverordneten Siegfried, Dr. Metje, Oßwald, Ruppel, Graf zu Solms-Laubach sowie Herr Bürgermeister Spandau. 

 

Es besteht Einvernehmen darüber, dass der Antrag noch einmal im zuständigen Auschuss beraten und dann in die nächste Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	8	6	1	2	1	20
Nein-Stimmen	5	1					6
Enthaltungen	1						1